Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Chinesischunterricht von Gepu Shi-Clodt
Stand: September 2026
1. Anbieterin
Gepu Shi-Clodt
freiberuflich tätige Chinesischlehrerin
Bruktererstraße 21
48268 Greven
Deutschland
E-Mail: gepushi89@gmail.com
2. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Gepu Shi-Clodt, nachfolgend „Anbieterin“, und ihren Kunden über die Erbringung von Chinesischunterricht und damit verbundene Leistungen.
(2) Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer, Unternehmen, Kindertageseinrichtungen, Schulen und sonstige Organisationen.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Individuell zwischen den Vertragsparteien ausgehandelte Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.
(5) Die AGB werden Bestandteil des Vertrages, wenn die Kundin bzw. der Kunde vor Vertragsschluss auf ihre Geltung hingewiesen wurde, die Möglichkeit hatte, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen, und ihrer Geltung zugestimmt hat.
3. Leistungen
(1) Die Anbieterin bietet insbesondere folgende Unterrichts- und Bildungsleistungen an:
- Chinesischunterricht im Kindergarten
- Chinesischunterricht an Schulen
- individueller Chinesischunterricht für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
- Privatunterricht
- Chinesischunterricht für Unternehmen
- Chinesischunterricht zur Vorbereitung auf Reisen
- Chinesischunterricht für Urlaub und Alltag
- kulturelle und landeskundliche Vermittlung im Zusammenhang mit der chinesischen Sprache
(2) Der Unterricht kann in Präsenz oder online stattfinden.
(3) Das konkrete Unterrichtsformat, der Unterrichtsort, die verwendete Online-Plattform, die Unterrichtsdauer, Häufigkeit und weitere organisatorische Einzelheiten werden jeweils individuell vereinbart.
(4) Ein Anspruch auf Durchführung des Unterrichts über eine bestimmte technische Plattform besteht nicht.
(5) Bei Onlineunterricht kann nach vorheriger Abstimmung zwischen den Parteien ein Wechsel zwischen Präsenz- und Onlineunterricht vereinbart werden.
4. Vertragsschluss
(1) Interessenten können sich per E-Mail oder über die auf der Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten an die Anbieterin wenden.
(2) Auf Grundlage der Anfrage erstellt die Anbieterin ein individuelles Angebot. Dieses kann insbesondere Angaben zu Unterrichtsart, Umfang, Terminen, Laufzeit und Vergütung enthalten.
(3) Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Kundin bzw. der Kunde das Angebot ausdrücklich annimmt, insbesondere durch eine entsprechende Erklärung per E-Mail.
(4) Änderungen oder Ergänzungen des vereinbarten Leistungsumfangs können im gegenseitigen Einvernehmen vereinbart werden.
(5) Bei Verträgen mit minderjährigen Personen wird der Vertrag bis zum Eintritt der erforderlichen Vertragsreife grundsätzlich durch die Eltern oder sonstigen gesetzlichen Vertreter geschlossen.
5. Probestunden
(1) Eine Probestunde kann grundsätzlich vereinbart werden.
(2) Ob die Probestunde kostenlos oder kostenpflichtig ist und welche Vergütung gegebenenfalls anfällt, wird jeweils individuell vor Durchführung vereinbart.
(3) Eine Probestunde begründet keinen Anspruch auf eine anschließende Buchung eines regulären Kurses.
6. Preise und Vergütung
(1) Die Vergütung wird grundsätzlich individuell zwischen den Parteien vereinbart.
(2) Die Anbieterin wendet die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG an. Umsatzsteuer wird daher nicht gesondert ausgewiesen.
(3) Die jeweils vereinbarte Vergütung ist der vom Kunden zu zahlende Endbetrag.
(4) Bei Gruppenunterricht wird das vereinbarte Gruppenhonorar grundsätzlich für die vereinbarte Gruppe kalkuliert und auf die vereinbarte Teilnehmerzahl verteilt.
(5) Scheidet eine Person aus einem laufenden Gruppenunterricht aus, führt dies grundsätzlich nicht automatisch zu einer Reduzierung der für die übrigen Teilnehmer vereinbarten Vergütung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
7. Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung kann abhängig von der jeweiligen Vereinbarung insbesondere erfolgen durch Überweisung, PayPal, Barzahlung oder Rechnung.
(2) Der konkrete Zahlungszeitpunkt und gegebenenfalls Zahlungsplan werden individuell vereinbart.
(3) Rechnungen sind innerhalb der auf der jeweiligen Rechnung angegebenen Frist zu begleichen.
8. Durchführung des Unterrichts
(1) Die vereinbarte Unterrichtszeit beginnt und endet zu den vereinbarten Zeitpunkten.
(2) Erscheint die Kundin bzw. der Kunde verspätet, verkürzt sich die tatsächliche Unterrichtszeit entsprechend. Ein Anspruch auf Verlängerung der Unterrichtsstunde besteht grundsätzlich nicht.
(3) Die Anbieterin bemüht sich, den Unterricht zuverlässig und entsprechend der individuellen Vereinbarung durchzuführen.
(4) Ein bestimmter Lern-, Prüfungs-, Sprach- oder sonstiger Ausbildungserfolg wird nicht geschuldet und nicht garantiert. Der Lernerfolg hängt insbesondere von individuellen Voraussetzungen, Mitarbeit, Übung und Eigeninitiative der Kundin bzw. des Kunden ab.
9. Absage und Nichterscheinen bei Einzelunterricht
(1) Eine vereinbarte Unterrichtsstunde kann grundsätzlich bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Unterrichtsbeginn kostenfrei abgesagt werden.
(2) Erfolgt die Absage aus welchem Grund auch immer weniger als 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn, werden 50 % des für die Unterrichtsstunde vereinbarten Honorars als Vergütung bzw. Ausfallentschädigung berechnet.
(3) Bei vollständigem Nichterscheinen ohne vorherige Absage wird das volle vereinbarte Honorar berechnet.
(4) Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, zu dem die Absage der Anbieterin tatsächlich zugeht.
(5) Die Regelungen dieses Abschnitts gelten nicht für fest vereinbarte Firmenkurse nach § 10.
10. Firmenkurse und fest vereinbarte Kurszeiten
(1) Für Unternehmen, Institutionen und sonstige Organisationen können feste Unterrichtszeiträume, Termine und Stundenkontingente vereinbart werden.
(2) Bei solchen fest vereinbarten Firmenkursen wird die Leistung für den vereinbarten Zeitraum und die vereinbarten Termine verbindlich eingeplant.
(3) Wird ein fest vereinbarter Termin durch das Unternehmen bzw. die teilnehmende Organisation kurzfristig abgesagt oder kann der Termin aus Gründen aus dem Verantwortungsbereich des Kunden nicht wahrgenommen werden, besteht grundsätzlich Anspruch auf das volle vereinbarte Honorar für diesen Termin.
(4) Etwas anderes gilt, wenn die Parteien ausdrücklich eine abweichende Regelung vereinbart haben.
11. Gruppenunterricht
(1) Gruppenunterricht wird grundsätzlich für eine Mindestteilnehmerzahl von zwei Personen angeboten.
(2) Das Honorar für einen Gruppenkurs wird auf Grundlage der vereinbarten Gruppengröße und des vereinbarten Gruppenhonorars kalkuliert.
(3) Teilnehmer eines Gruppenunterrichts müssen ihre Teilnahme grundsätzlich bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Unterrichtstermin absagen.
(4) Erfolgt die Absage eines einzelnen Teilnehmers weniger als 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn, werden 50 % des auf diesen Teilnehmer entfallenden Honoraranteils berechnet.
(5) Der auf den einzelnen Teilnehmer entfallende Anteil wird anhand des vereinbarten Gruppenhonorars und der vereinbarten Teilnehmerzahl bestimmt.
(6) Bei Nichterscheinen ohne vorherige Absage kann das volle auf den Teilnehmer entfallende Honorar berechnet werden.
12. Verhinderung oder Ausfall durch die Anbieterin
(1) Kann die Anbieterin eine vereinbarte Unterrichtsstunde, insbesondere aufgrund von Krankheit oder sonstiger Verhinderung, nicht durchführen, wird für die ausgefallene Unterrichtsstunde kein Honorar berechnet.
(2) Soweit möglich, stimmen die Parteien einen Ersatztermin ab.
(3) Kann kein geeigneter Ersatztermin vereinbart werden, entfällt die Vergütung für die ausgefallene Unterrichtsstunde. Bereits gezahlte Beträge für diese Unterrichtsstunde werden entsprechend erstattet bzw. verrechnet.
13. Höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare Ereignisse
(1) Kann der Unterricht aufgrund eines Ereignisses, das außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegt, nicht stattfinden, bemühen sich beide Parteien zunächst um die Vereinbarung eines Ersatztermins.
(2) Hierzu können insbesondere außergewöhnliche Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, erhebliche technische Störungen oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse gehören, die die Durchführung des Unterrichts unmöglich oder unzumutbar machen.
(3) Ist eine Ersatzleistung nicht möglich, entfällt die Vergütung für eine nicht erbrachte einzelne Unterrichtsleistung grundsätzlich.
14. Laufzeit und Kündigung
(1) Bei einzelnen Unterrichtsstunden und Kursen ohne vereinbarte Mindestlaufzeit kann das Vertragsverhältnis grundsätzlich jederzeit beendet werden. Bereits vereinbarte und nicht rechtzeitig abgesagte Termine bleiben hiervon unberührt.
(2) Bei Kursen mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit von mindestens sechs Monaten kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit gekündigt werden.
(3) Wird ein Vertrag mit Mindestlaufzeit nicht fristgerecht zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt und ist kein fester Endzeitpunkt vereinbart, wird das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit fortgesetzt.
(4) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann ein auf unbestimmte Zeit fortgesetztes Vertragsverhältnis mit einer Frist von höchstens einem Monat gekündigt werden.
(5) Eine automatische Verlängerung findet nicht statt, wenn bereits bei Vertragsschluss ein konkreter und verbindlicher Endzeitpunkt vereinbart wurde.
(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
15. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Soweit eine Kundin oder ein Kunde Verbraucher ist und der Vertrag als Fernabsatzvertrag oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag ein gesetzliches Widerrufsrecht auslöst, gelten die gesetzlichen Widerrufsvorschriften.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage.
(3) Das gesetzliche Widerrufsrecht gilt nicht unterschiedslos für alle Verträge. Das Gesetz sieht insbesondere bestimmte Ausnahmen vor.
(4) Die Einzelheiten des Widerrufsrechts, einschließlich der Widerrufsbelehrung und des Muster-Widerrufsformulars, werden Verbrauchern in den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen gesondert zur Verfügung gestellt.
(5) Verlangt ein Verbraucher ausdrücklich, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnt, gelten die gesetzlichen Regelungen über die Folgen eines solchen vorzeitigen Leistungsbeginns.
16. Unterrichtsmaterialien und Urheberrechte
(1) Von der Anbieterin zur Verfügung gestellte Arbeitsblätter, Texte, Übungen, Präsentationen, Grafiken, Audioinhalte und sonstige Unterrichtsmaterialien sind grundsätzlich ausschließlich zur privaten bzw. vereinbarten Nutzung bestimmt.
(2) Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe, öffentliche Zugänglichmachung, kommerzielle Nutzung oder Weiterveräußerung der Materialien ist ohne vorherige Zustimmung der Anbieterin nicht gestattet.
(3) Dies gilt insbesondere auch für die Verwendung der Unterrichtsmaterialien für eigenen Unterricht oder andere entgeltliche Bildungsangebote.
(4) Zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nach dem Urheberrecht, bleiben unberührt.
17. Foto-, Video- und Tonaufnahmen
(1) Während des Unterrichts dürfen grundsätzlich keine Foto-, Video- oder Tonaufnahmen durch Teilnehmer angefertigt werden.
(2) Aufnahmen können im Einzelfall vorgenommen werden, wenn dies vorher ausdrücklich zwischen den Beteiligten vereinbart wurde.
(3) Eine solche Zustimmung kann auf einzelne Aufnahmen, einen bestimmten Zeitraum oder einen bestimmten Zweck beschränkt werden.
(4) Die Anfertigung oder Verwendung von Aufnahmen für Veröffentlichungs- oder Werbezwecke bedarf einer gesonderten entsprechenden Zustimmung, soweit diese gesetzlich erforderlich ist.
18. Pflichten der Teilnehmer
(1) Die Teilnehmer verpflichten sich, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen.
(2) Bei Onlineunterricht sind insbesondere eine ausreichende Internetverbindung sowie ein geeignetes Endgerät grundsätzlich vom Kunden bereitzustellen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Teilnehmer haben sich während des Unterrichts respektvoll gegenüber der Anbieterin und anderen Teilnehmern zu verhalten.
(4) Bei Gruppenunterricht ist insbesondere die Privatsphäre und der Schutz persönlicher Informationen anderer Teilnehmer zu respektieren.
19. Haftung
(1) Die Anbieterin haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Anbieterin nach den gesetzlichen Vorschriften.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt ist.
(4) Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
(6) Eine Haftung für einen bestimmten Lernerfolg oder das Erreichen eines bestimmten Prüfungs- oder Sprachniveaus besteht nicht.
20. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der Anbieterin.
21. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
(1) Die gesetzlichen Rechte der Kundinnen und Kunden bleiben unberührt.
(2) Eine Aufrechnung durch Verbraucher ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig, soweit gesetzlich zulässig.
22. Änderungen und individuelle Vereinbarungen
(1) Individuelle Vereinbarungen zwischen der Anbieterin und dem Kunden können insbesondere hinsichtlich Unterrichtsform, Terminen, Laufzeit, Vergütung und Zahlungsmodalitäten getroffen werden.
(2) Solche individuellen Vereinbarungen gehen entgegenstehenden Regelungen dieser AGB vor.
(3) Änderungen oder Ergänzungen eines bestehenden Vertrages sollten aus Gründen der Nachweisbarkeit grundsätzlich in Textform, insbesondere per E-Mail, festgehalten werden.
23. Verbraucherstreitigkeiten und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
(3) Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen. Ein besonderer Gerichtsstand wird nicht vereinbart.
24. Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(2) Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Hinweis: Diese AGB gelten nur, wenn sie wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen wurden. Gesetzliche Rechte, insbesondere zwingende Verbraucherrechte, bleiben unberührt.